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Solingen: 5000 neue Flüchtlinge bis Ende nächsten Jahres

Solingen/ Die Stadtverwaltung legte jetzt in Sachen Flüchtlinge ihre Karten offen und zeichnete so ein wenig optimistisches Bild, dass der Zustrom neu eintreffender Menschen sich abschwächen könnte. Bis Ende kommenden Jahres ist man auf 5000 weitere Flüchtlinge eingestellt.

DRK-Kreisgeschäftsführer Jan Welzel (re.) erklärte, wie das Deutsche Rote Kreuz das Flüchtlingsdorf an der Monhofer Straße organisieren will. Links Sozialdezernent Robert Krumbein

Die Sorgenfalten waren tief bei Oberbürgermeister Norbert Feith und Sozialdezernent Robert Krumbein, als sie jetzt die Öffentlichkeit über den Stand der Dinge in Sachen Flüchtlinge informierten. „Wir ducken uns aber nicht weg, wir sagen Land und Bund, dass hierfür endlich eine Lösung gefunden werden muss“, machte Norbert Feith beim Pressegespräch im Rathaus deutlich.

Denn die Zahlen sind dramatisch. Für das noch laufende Jahr erwartet die Stadt Solingen monatlich um die 400 Flüchtlinge. 2016 sind pro Monat bereits 300 weitere einkalkuliert. Bis zum Ende des kommenden Jahres müsste Solingen also 5000 neue Flüchtlinge versorgen. „Wenn sich hier nichts ändert“, so Feith weiter.

Und dass sich etwas ändert, glaubt bei der Stadt Solingen niemand so richtig. Deshalb schauen sich die städtischen Entscheider seit Wochen in der Klingenstadt nach geeigneten Liegenschaften und Grundstücken um, wo weitere Flüchtlinge untergebracht werden könnten. Fündig wurde man unter anderem an der Monhofer Straße in Ohligs (wir berichteten). Auf dem Gelände, das die Wirtschaftsförderung jetzt vom Räderhersteller Kronprinz erwarb, wird ein Flüchtlingsdorf für 600 Menschen entstehen. Bereits heute wurde das Areal gerodet.

An der Monhofer Straße entsteht bis Ende Oktober ein Flüchtlingsdorf für 600 Menschen,…

…die dort in drei großen Messe-Pavillons untergebracht werden sollen. Auch Küchen, sanitäre Anlagen und Möglichkeiten zur Kinderbetreuung sollen vor Ort gegeben sein

Das Flüchtlingsdorf soll vom Deutschen Roten Kreuz (DRK) betrieben werden. Neben drei großen Wohn- und zwei Küchenbereichen - allesamt Messe-Pavillons -, sollen zudem ein Verwaltungsgebäude, sanitäre Anlagen und auch Bereiche zur Kinderbetreuung eingerichtet werden. „Und diese kleine Stadt soll Ende Oktober stehen“, sagte Sozialdezernent Robert Krumbein. Nach Fertigstellung der Infrastruktur sollen zunächst rund 150 Flüchtlinge in die Unterkünfte einziehen. Es wird sich hierbei um eine Notunterkunft des Landes handeln.

Sukzessive soll die Kapazität dann in den Folgewochen voll ausgeschöpft werden. Personell will sich das DRK auf einen festen Stamm hauptamtlicher Kräfte stützen - auch von außerhalb -, hofft aber auch auf ehrenamtliche Helfer. „Wir werden ohnehin das Ehrenamt in dieser Stadt ganz neu überdenken müssen“, mahnte DRK-Kreisgeschäftsführer Jan Welzel angesichts der drastischen Flüchtlingssituation.

Die Flüchtlinge sollen in großen und beheizbaren Messe-Pavillons untergebracht werden / Foto: OK Messebau und eventservice GmbH

Neben dem Areal an der Monhofer Straße hat die Stadtverwaltung weitere Grundstücke im Blick, die zu Container-Standorten gemacht werden könnten. Dies sei an der Grimmstraße ebenso möglich, wie am Schrodtberg. Auf dem Gelände des ehemaligen Aldi an der Beethovenstraße gedenkt die Stadt zudem eine Erstaufnahmeeinrichtung zu realisieren. Dort soll die Registrierung und das weitere Aufnahme-Procedere der Neuankömmlinge sehr viel praktischer vonstattengehen, als das bisher im Theater und Konzerthaus der Fall war.

Die Stadt ging bei der Finanzierung der Flüchtlingshilfe in Vorkasse. Oberbürgermeister Norbert Feith möchte sich das Geld vom Land zurückholen / Fotos (4): B. Glumm

Die Stadtverwaltung möchte künftig die weitere Belegung von Sporthallen in Solingen tunlichst vermeiden. „Sollten wir also jetzt ein weiteres Amtshilfegesuch erhalten, können wir auch Flüchtlinge im ehemaligen Schwimmbad Sauerbreystraße unterbringen“, erklärte Robert Krumbein.

Waren im Haushalt für Flüchtlingsbelange in diesem Jahr zwischen sechs und acht Millionen Euro veranschlagt, rechnet man inzwischen mit bis zu 20 Millionen Euro tatsächlichen Kosten. Folgekosten, wie beispielsweise Kita-Betreuung und Schulbesuch, noch nicht mit eingerechnet. „Allein die Sozialleistungen sind explodiert“, so Norbert Feith. Auch der personelle Bedarf an Sozialarbeitern, Heimverwaltern und Sicherheit habe sich vervielfacht.

Kosten, auf denen die Stadt Solingen nicht sitzenbleiben möchte. „Wir verlangen, dass wir eine hundertprozentige Erstattung vom Land erhalten“, forderte Norbert Feith. Die Stadt sei bisher für fast alle Maßnahmen bei der Flüchtlingsunterbringung und der Versorgung der Menschen in Vorkasse gegangen. So oder so, die Stadtverwaltung hat sich darauf eingestellt, dass die Flüchtlingssituation Solingen noch lange beschäftigen wird. (bgl)

Erstellt von am 22.09.2015.

19 Kommentare Solingen: 5000 neue Flüchtlinge bis Ende nächsten Jahres

  1. Schumacher Antworten

    22/09/2015 bei 21:01

    Tja also 5000 neue „Flüchtlinge“, das sollte doch kein Problem sein!
    Wir haben genug Spielplätze und Grünanlagen die man abbauen und schließen kann. Wer braucht denn sowas eigentlich??? Kinder etwa??? Brauchen die etwa Spielplätze??? Wir können ich auch noch ein paar Schulen schließen oder Kindergartengruppen. Sowas brauchen wir doch nun wirklich nicht! Und diese schrecklichen Turnhallen in denen die Schüler Sport machen müssen, davon gibt es doch eh schon soviel in der Schule, da sollten die Kinder lieber vor der Glotze sitzen und Hartz4TV gucken!!! Nun mal ohne Sarkasmus: wir müssen diesen richtigen Flüchtlingen helfen, aber wer durch mehrere sichere Länder „flüchtet“ und nur das Schlaraffenland Deutschland von Augen hat der ist ganz einfach kein Kriegsflüchtling, sondern schlicht weg ein Wirtschaftsflüchtling!!!

    • Mathilda Antworten

      23/09/2015 bei 12:35

      Lieber Schumacher, ich seh das genauso!

      Es muss endlich aufhören, dass die einheimische Bevölkerung unter dem Zustrom leidet. Jawohl, leidet! Wenn kein Platz ist, dann kann man halt keinen aufnehmen.
      Und vor allem hast du Recht, was die Reise durch die anderen Länder anbelangt.
      Somit sollte man diese Leute gleich mal wieder ausweisen und nicht noch einladen!
      Davon mal abgesehen, dass sie rein rechtlich überhaupt nicht mehr unters Asylrecht fallen und dann auch bitte so behandelt werden sollen!

      Es gibt tatsächlich Länder, die es richtig machen - Ungarn beispielsweise. Da geht das eigene Volk vor. So sollte es in jedem Land sein!

  2. Schlafmütze Antworten

    22/09/2015 bei 22:46

    ach, immer diese armseligen Kommentare. Hört das denn nie auf?

  3. Björn Antworten

    22/09/2015 bei 22:51

    Im englischsprachigen Raum nutzt man eher den Begriff des Migranten - ob jemand Flüchtling im Rechtssinn ist, wird erst durch ein rechtsstaatliches Verfahren festgestellt. Wenn das BAMF es denn endlich mal durchführt. Dass dies auf hunderttausende Einwanderer nicht zutrifft, ist aber jetzt bereits abzusehen, ohne dass die Politik erkennbar wirksame Maßnahmen zur Regulierung der Zuwanderung ergreift. Hieran wird auch die moralische Scheindebatte um die angebliche europäische Mitverantwortung bei der Umverteilung von Migranten wohl nichts ändern.

    Jedenfalls wäre es sehr schön, wenn hier frühzeitig über etwaige Veranstaltungen der Stadt zur Bürgerinformation informiert werden könnte.

  4. Ruediger Antworten

    22/09/2015 bei 23:34

    Ich Frage mich allen Ernstes warum Solingen immer noch über das Mass hinaus Flüchtlinge aufnehmen will,ohne eine finanzielle Zusage vom Land bzw. Bund für die Kosten zu haben.Lernen unsere Stadtverordneten nichts dazu?Solange der Bund die Kommunen im Regen stehen lässt,sollte man die Menschen in Städte schicken,die es sich erlauben können. Allerdings ist auch klar,den Menschen muss geholfen werden.Nur irgendwann geht es nicht mehr.

    • Michael Antworten

      23/09/2015 bei 13:11

      Zitat: „Ich Frage mich allen Ernstes warum Solingen immer noch über das Mass hinaus Flüchtlinge aufnehmen will,ohne eine finanzielle Zusage vom Land bzw. Bund für die Kosten zu haben.“

      Meine Antwort: Weil Solingen schon länger von Jahr zu Jahr weniger Einwohner hat. Und umso mehr Einwohner eine Stadt hat, desto höher ist der Status. Vermutlich gibt es dann auch mehr Geld vom Land und oder Bund. Auf jeden Falls wird die Stadt mit mehr Einwohnern in der Allgemeinheit wichtiger genommen.

      Wenn man das dann noch mit der guten Tat verbinden kann, kommt die Gelegenheit doch passend.

  5. Sabine Antworten

    22/09/2015 bei 23:58

    Hallo Herr oder Frau Schumacher,

    Sie machen sich Sorgen. Ich auch. Wir stehen vor Herausforderungen, das stimmt.
    Allerdings denke ich, dass diese Aufgabe nicht ins Land GEHOLT worden ist, sondern dass die internationale Lage uns einfach erreicht hat. Dem können wir wohl kaum ausweichen. Schließlich ist kein Land eine Insel, schon gar nicht in Zeiten der Globalisierung. Deswegen haben wir keine Wahl. Wir müssen da durch. Und das Beste draus machen.
    Zu Ihrer anderen Anmerkung eine Frage: Was verstehen Sie unter sicheren Drittstaaten? Griechenland mit überfüllten Lagern? Kroatien, wo die Menschen im Sumpf schlafen? Ungarn, in dem die Flüchtlinge weniger als nichts zählen? Es ist zwar Scheiße, aber bei vielen Ländern Europas ist scheinbar wenig Unterstützung in Sachen Humanität zu erwarten. Es stellt sich natürlich die Frage, ob wir uns dann nicht einfach genauso verhalten sollen….
    Die Sache mit der Humanität hätte sich dann zwar auch erledigt. Aber wer braucht die schon. Ist wahrscheinlich genauso wenig wichtig wie Kindergärten und Turnhallen…

  6. Schumacher Antworten

    23/09/2015 bei 10:33

    Tja ich noch mal,

    Bitte versteht meinen Kommentar nicht falsch. Ich kenne persönlich Menschen aus dem Iran und anderen Staaten in denen Menschen vor Verfolgung und Terror fliehen, und ich kennen deren Geschichten und deren Verzweiflung! Und ich darf euch versichern, das ist mehr als das was sich die meisten Bürger aus der BILD an Information „lesen“. Man darf mir glauben das ist weitaus unmenschlicher als man es erwartet. Ja ganz klare Sache, wir müssen diesen Menschen helfen!!! Das ist eine Verantwortung die wir übernehmen können. Aber ich muss auch sagen das ein bedeutender Anteil dieser Menschen nicht aus diesen furchtbaren Gründen hier her kommt. Ich weis auch von den Menschen die aus diesem Horror kommen das ihre Peiniger im gleichen Zug sitzen und „flüchten“. Und diese „Menschen“ die im Namen ihres Gottes töten, vergewaltigen und die unmenschlichsten Verbrechen begehen werden hier mit Grillfesten, Blumen und Partys empfangen! Wie kann das sein!!! Wie müssen sich die Opfer fühlen wenn ihre Peiniger neben ihnen leben und auch noch unter unserem Schutz stehen???
    Und da muss ich auch noch fragen, warum wir solche Länder die Flüchtlinge wie unwerten Dreck behandeln, in diese Union Europas aufnehmen??? Warum dürfen diese Länder sich Milliarden Euro in Brüssel abholen und sich der Humanität verweigern??? Warum werden ohne mit der Wimper zu zucken Milliarden nach Griechenland gepumpt und Wahlversprechen gebrochen???
    Und warum zur Hölle wird nichts unternommen um diesen verdammten Krieg in Syrien und den anderen Krisenherden zu beenden??? (Vielleicht verdient der deutsche Staat ja mehr an seinen Waffenexporten als er für Flüchtlinge ausgibt, aber das wäre ja eine falsche Moral, sowas kann ja nicht sein).

    Lasst uns den Menschen helfen, aber nur denen die es brauchen und nicht denen die glauben das sie es ja jetzt einfacher denn je ins Schlaraffenland kommen können!!!

    • Michael Antworten

      23/09/2015 bei 13:19

      Das Thema „der Staat verdient an den Waffenexporten“ ist ein guter Ansatz. Hier fand ich einen passenden Vorschlag:
      http://www.open-antrag.de/berlin-friedrichshain-kreuzberg/fluechtlingszwangsabgabe-fuer-die-deutsche-ruestungsindustrie

      Sonst haben die Amis doch immer sofort alles beschossen, aber jetzt tun die nix. Scheinbar haben die Amis Angst vor der IS. Vielleicht weil die so lange gebraucht haben, bis die den Bin Laden gefunden hatten. Und zudem haben die noch „Verräter“ in deren eigenen Institutionen. (NSA)

  7. A.Berger Antworten

    23/09/2015 bei 14:59

    Meine Damen und Herren!

    Erinnert ich noch jemand an meine Kommentare vom August dieses Jahres?

    Zwei kurze Zitate seien erlaubt:

    03/08/2015 bei 13:42

    Ich bitte dringend, bei der Berichterstattung über Personen, welche unter Verstoß gegen § 14 des Aufenthaltsgesetzes (AufenthG) unerlaubt in das Bundesgebiet einreichen, das Wort „Flüchtling“ zu vermeiden: Diese Personen, welche typischerweise aus Nordafrika, Syrien oder vom Balkan nach Deutschland kommen, sind zum ganz überwiegenden Teil (99,9 Prozent) keine „Flüchtlinge“ sondern illegale Einwanderer. […]

    12/08/2015 bei 13:51

    Viele Fragen und fehlende Antworten:

    – Ist die Zweckentfremdung von öffentlich geförderten Altenwohnungen und Pflegeplätzen zu Gunsten illegal eingereister Personen überhaupt rechtlich zulässig und moralisch zu verantworten?

    – Ist der Neubau (!) von Wohnraum zu Gunsten illegal eingereister Personen „alternativlos“, wenn die vorhandenen Kapazitäten erschöpft sind?

    – Bedeutet die Formel „Das Boot ist voll“, jetzt muß es überfüllt werden, damit es endlich untergeht?

    – Lautet die wichtigste Frage nicht: Wie kann der unkontrollierte Zustrom so schnell wie möglich gestoppt werden, bevor in Deutschland auch noch die letzte grüne Streuobstwiese unter einem Wolkenkratzer-Kuckucks-Heim mit wirtschaftlicher Rundumversorgung für alle Armen aus Afrika, Asien und dem Rest der Welt begraben wird?

    Es ist „5 vor 12“, …

    URL: URL:
    http://solinger-bote.de/nachrichten/2015/08/03/solingen-fluechtlinge-beziehen-in-graefrath-quartier/

    Liebe Leserinnen und Leser!

    Jeder Oberbürgermeister hat durchaus die Möglichkeit, eine „Null-Kapazität“ seiner Stadt nach oben zu melden, und den nächsten Bus mit unerwarteten Gästen „postwendend“ an den Absender (hier: an die Bezirksregierung) zurückzuschicken, und zwar unter Polizeibegleitung. Da stehen dann die Gäste aus Afrika und Asien oder vom Balkan auf dem Regierungsparkplatz und die Regierung vor der Frage: Wie soll es weitergehen?

    – Das Boot ist voll!

    – Solingen ist voll!

    – Aufwachen!

    URL: http://solinger-bote.de/nachrichten/2015/08/12/fluechtlinge-in-solingen-aktuelle-entwicklung-ueberrollt-uns/

    Mit freundlichen Grüßen!
    Berger

  8. Marc Aurel Antworten

    23/09/2015 bei 16:05

    Meine Herren.
    Meine Hochachtung vor euren Kommentaren!!!Endlich mal Menschen die Eier haben und den Mut haben zu sagen was wirklich Sache ist.Anscheinend sind hier in Deutschland mittlerweile alle in einem Traum..dem Traum das Deutschland die Ganze Welt aufnehmen kann und alle Armen integriert und allen Arbeit und Brot gibt.
    Wacht endlich auf!
    So kann es nicht weiter gehen!
    Jeder anders Denkende wird ja hier in Deutschland als Rechts oder Rassist beschimpft.Das kann ja wohl nicht sein!
    Wo leben wir eigentlich das diese Menschen die anderer Meinung sind..und damit meine ich nicht die Rechten Gewalttäter,sondern den ganz normalen Mittelstand und arme Deutsche die anderer Meinung sind von unseren Politikern als MOB……RECHTES PACK ..PACK..beschimpft wird??????

    Liebe Sabine,
    Nochmal für dich!
    Ja ..wir brauchen Spielplätze..Turnhallen..und Schulen.
    Und wir brauchen Lehrer…für die es ja bisher angeblich kein Geld gab.
    Komisch wieviel tausend Lehrer werden jetzt wegen den Flüchtlingen neu eingestellt?????
    Ich glaube ca.2500.
    Unsere Kinder sollen nicht den ganzen Tag vor der Glotze hängen und Hartz vier TV gucken.
    Sie sollen Spielen können.
    Sport machen können….

    Und zu deiner Information.
    Sichere Drittstaaten sind Länder durch die die Flüchtlinge durchkommen oder dort bisher in Lagern gelebt haben.Länder in denen KEIN KRIEG HERRSCHT,UNABHÄNGIG DAVON WIE ARM ODER REICH DIESES LAND DANN IST
    Oder gibt es in Europa nur Deutschland das sicher ist?
    Nein!
    Aber in Deutschland gibt es die besten Sozialleistungen!
    Da werden sich dann von den meisten Flüchtlingen die Rosinen raus gepickt.Und das ist Deutschland.Oder warum denkst du wohl,das die Flüchtlinge sich in den anderen Ländern nicht registrieren lassen wollen?
    Gibt es denn in Ungarn den Harz vier Regelsatz?
    Oder in Kroatien…in Griechenland…oder Italien?
    Nein..gibt es da nicht.
    Also…dann lieber nach Deutschland.
    Und wenn man da kein Asyl bekommt,hat der Flüchtling ja noch die Möglichkeit zu klagen…..schön ja?
    Warum
    Wenn ein Mensch vor Krieg und Terror flüchtet dann ist doch ein Land wo kein Krieg herrscht ein sicheres Drittland.
    Aber das reicht den meisten ja nicht.Die wollen Wohlstand…Luxus…Arbeit…Sozialleistungen.
    Nur mit dem Unterschied das wir uns das hier hart erarbeitet haben.

    Schlafmütze..geh Schlafen!

  9. Marc Aurel Antworten

    23/09/2015 bei 18:22

    Liebe Sabine,
    wie ich gerade entdeckt habe, hast doch gerade Du in einer anderen Debatte hier auf dieser Plattform einen anderen Mündigen Bürger Solingens wegen seiner „anderen Meinung „scharf angegriffen

    Da Herr Berger hier die Diskussion allein gestaltet und dadurch seine fremden- und menschenfeindlichen Behauptungen unwidersprochen in die Welt setzen kann,
    (Deine Worte,an Herrn Berger nicht wahr?!)

    Genau das ist es!
    So werden anders denkende hier in Deutschland mittlerweile von Leuten wie dir behandelt und beschimpft!
    Ist das die vielgerühmte Deutsche Toleranz??????

    Oder blasst du einfach nur in das gleiche Horn wie unsere unfähigen Politiker?!

    es gab mal eine sehr Dunkle Zeit, in der wurden anders Denkende Menschen hier in Deutschland Verfolgt und Massakriert.
    Wie lange wird es wohl noch dauern bis es wieder soweit ist?
    Wie lange wird es dauern bis ICH SAGE BEWUSST-IHR-uns anders denkende anfangt zu verfolgen?

    Ihr seid es, die keine andere Meinung akzeptiert!
    Für euch ist jeder der kein Flüchtlings-Freund oder eurer Meinung ist Rechts oder Rassist.

    Das wird gefährlich, wenn es in einem Land schon so weit ist, das keine Kritik mehr erlaubt ist und Menschen der anderen Meinung sind beschimpft und verfolgt werden.
    Dann seid ihr nicht besser als diese Menschen vor denen die Flüchtlinge fliehen!

    In diesem sinne

    Anm. d. Red.: Bevor diese ansich bisher ja recht zivilisiert verlaufene Diskussion nun wieder in die übliche Richtung kippt, erlauben wir uns frühzeitig an die Etikette zu erinnern. Besten Dank! (bgl)

    • A.Berger Antworten

      23/09/2015 bei 19:11

      Sehr geehrte Redaktion,

      wie verfassungsfeindlich und europarechtsfeindlich sind Sie eigentlich?

      Hochachtungsvoll,
      Berger

    • Sabine Antworten

      23/09/2015 bei 22:58

      Hallo Marc Aurel,
      man kann mir eine Menge unterstellen, aber nicht, dass ich keine andere Meinung akzeptiere!! Ich denke jedes Mal über die Äußerungen anderer nach und klopfe sie auf Richtigkeit (so weit es das überhaupt gibt) und Befindlichkeit des Schreibers/der Schreiberin ab. Schauen Sie bitte noch mal genau auf besagte Diskussion und überlegen Sie, wer hier unfreundlicher war, mein Gesprächspartner (Herr Berger) oder ich. Und wenn jemand im Zusammenhang mit ertrinkenden Menschen von Wasserratten spricht, finde ich das menschenverachtend. Das ist meine Meinung. Da Sie auf Meinungsfreiheit pochen, werden Sie mir diese Meinung bestimmt zubilligen.
      Zum Anderen: Wer wird denn in diesem Land wirklich wegen seiner Meinung bedroht? Sind das nicht eher Bürgermeister, die ihr Amt nicht mehr ausüben können, weil sie um Leib und Leben fürchten müssen? Sind es nicht Flüchtlinge, die in Heimen wohnen, die vielleicht angezündet werden? Sind das nicht ganz normale Politiker, die „die falsche“ Meinung haben wie zum Beispiel Karin Göring-Eckhardt? Aber MIR zu unterstellen, ich würde keine andere Meinung gelten lassen, finde ich, gelinde gesagt, an den Haaren herbeigezogen.

  10. Bodo Antworten

    24/09/2015 bei 08:07

    Hallo zusammen, Menschen in Not zu helfen ist grundsätzlich richtig, da sind wir doch bestimmt alle einer Meinung. Interessant wird die Sache erst, wenn auf einmal hunderttausende „auf der Matte“ stehen. Wie viele Zuwanderer kann eine Volkswirtschaft bzw. Volksgemeinschaft ertragen? Hier müsste seitens der Regierung klar Stellung bezogen werden, passiert aber nicht. Durchhalteparolen (Wir schaffen das) irritieren den Normalbürger und machen mir persönlich Angst. Sabine hat recht, Zuwanderer müssen mit Respekt behandelt werden, A. Berger hat aber auch recht, indem er die Einhaltung aller Gesetze und Regeln einfordert. Schwierig sind auch die Forderungen der Grünen und Teilen der SPD, Deutsche sollen sich ändern und anpassen. Ich persönlich lehne das komplett ab. Wie man sieht, gibt es genug Diskussionspotential. Nur darf man in Deutschland seine Meinung nur noch sehr verklausuliert kundtun. Dazu die traurige Rolle der Medien, so war das bestimmt in der DDR. Hierzu gibt es einen guten Link aus der Schweiz: http://www.nzz.ch/feuilleton/medien/berichterstatter-als-stimmungsmacher-1.18615593
    Zusammengefasst, entweder kommen wir zurück zu einer offenen und ehrlichen Streitkultur oder das wird nichts mit Integration…Befehlen lässt sich so etwas nicht!

    • A.Berger Antworten

      24/09/2015 bei 11:35

      Sehr geehrter Herr Bodo,

      für Ihren Zuspruch („A. Berger hat aber auch recht, indem er die Einhaltung aller Gesetze und Regeln einfordert. […] Nur darf man in Deutschland seine Meinung nur noch sehr verklausuliert kundtun. Dazu die traurige Rolle der Medien, so war das bestimmt in der DDR.“) danke ich Ihnen. Die NZZ ist übrigens auch meine Lieblingszeitung.

      Das Problem ist, daß man Straftäter, die offenkundig aus einem sicheren Mitgliedstaat der Europäischen Union (Artikel 16a Abs. 2 Satz 1 GG) unter Verstoß gegen deutsches Aufenthalts- und Strafrecht (§§ 14 und 95 AufenthG) nicht mehr so nennen darf, obwohl der Rechtsbruch und der mangelnde Fluchtgrund allgemein bekannt sind:

      Artikel 16a GG(1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.
      (2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist.

      Wir müssen lernen, wieder normal zu denken und normal zu sprechen, sonst hat die „politisch-korrekte“ Gedankenpolizei leichtes Spiel. Wer heute offen von Rechtsbruch, Straftätern und „Möchtegernflüchtlingen“ sprich, wird schnell - zu Unrecht (!) - in eine „rechte“ Schmuddelecke gestellt und als „Rassist“ oder „Nazi“ beschimpft. So funktioniert rot/grün!

      Hochachtungsvoll,
      Berger

  11. Marc Aurel Antworten

    24/09/2015 bei 19:05

    Herr Berger, Herr Bodo, ganz ihrer Meinung!

    Wenn wir die Situation genau betrachten, kommt ein Großteil der Flüchtlinge aus sicheren Drittstaaten…aus sicheren Lagern oder aus Balkanstaaten.
    So wird Asyl Missbraucht.
    Und Merkel sagt auch noch das Asyl keine Obergrenze kennt. Warum sagt sie nicht direkt dass ruhig alle herkommen können?
    Denn nichts anderes verstehen Flüchtlinge unter dieser Äußerung.
    Oder sie wollen es so verstehen. Ist es denn nicht verwunderlich das fast alle Sogenannten Flüchtlinge nach Deutschland wollen?
    Warum wollen die alle nach Deutschland..liebe Sabine?

    Und ganz ehrlich!
    Wie dumm und verantwortungslos muss ich als Familienvater sein wenn ich meine Familie der Gefahr aussetze über das Mittlerweile stürmische Meer nach Europa zu Paddeln und dort vielleicht zu ertrinken?????
    Gibt es nicht auch im Umland von Syrien SICHERE LAGER???????
    Wo Menschen ohne Gefahr hin können?
    Ja..gibt es!
    Aber in diesen Ländern ist die Chance auf ein schönes Leben eben geringer als in Deutschland
    Dabei ist der Sinn des Asyls nicht ein besseres Leben in Deutschland, sondern Schutz vor Krieg…Zerstörung und Gewalt. Diese Menschen haben ein Recht auf Asyl, auf Schutz, und Frieden. Aber sie haben keinen Anspruch auf ein besseres Leben!

    So wird Asyl missbraucht.

    Denn auch Länder wie Kroatien…Griechenland…Italien. Und sogar Ungarn sind sichere Staaten. Nur mit dem unterschied das dort die zukunfts-Perspektiven nicht so schön sind wie in Deutschland
    Warum fragen sie sich?
    Ein Beispiel.
    Gestern jemand Stern TV gesehen?
    Eine Syrische Frau mit Vier KINDERN bekommt eine Wohnung in Berlin. Wohlgemerkt sie sind Flüchtlinge.
    Kosten für Wohnung und Verpflegung…ca.5000 Euro!!!!!!!!So viel Geld haben meine Frau und ich nicht mal zusammen Netto Obwohl wir den ganzen Tag hart Arbeiten gehen. Oder fragen sie doch mal einen Zeitarbeiter was der Verdient. Da muss der fünf Monate für Arbeiten.
    Dafür ist Geld da??????
    Aber für so viel Geld muss eine Deutsche Alte Rentnerin lange stricken.
    Für arme deutsche Kinder fehlt das Geld. Für arme Rentner fehlt das Geld.
    Aber für sowas wird das Geld zum Fenster raus geschmissen.

    Und liebe Sabine…
    Rechte Gewalt hilft niemandem im Gegenteil.
    Aber es hilft auch niemandem wenn hier in Deutschland anders denkende mittlerweile Angst haben müssen öffentlich ihre Meinung zu sagen!
    Tun sie es dann doch werden sie in aller Öffentlichkeit von Politikern(Gabriel)..Promis(T.Schweiger).und Menschen wie ihnen Beschimpft.
    So…drückt man anders denkende in den Untergrund.

    Es ist gefährlich, und das hat die Vergangenheit aufs schlimmste gezeigt, anders denkenden ihre Meinung zu verbieten, und nur die eine angeblich vorherrschende Meinung zuzulassen!
    >Es ehrt sie das sie diese Bürgermeister erwähnen…die bedroht werden.
    Waren es aber nicht diese Bürgermeister …Promis und Politiker die vor nicht allzu langer Zeit über Pegida Demos und Menschen die so Übrigens friedlich Demonstriert haben Geschimpft haben, die ganz normale Deutsche…bloß weil sie eine andere Meinung haben als Rechtes Pack beschimpft haben?
    Das in Köln…überall auf Anweisung des Bürgermeisters der hier ganz klar Amtsmissbrauch betrieben hat die Lichter auf dem Weg der Demos ausgeschaltet wurden!
    Also liebe Sabine frage ich sie!!!
    Wer hat denn damit angefangen andere Menschen hier zu beschimpfen und auch teilweise zu drohen?
    Es waren doch Menschen die die gleiche Meinung wie sie haben!!!
    Oder haben sie Sabine damals vielleicht etwas zum wohl der Pegida Demonstranten geschrieben als diese beschimpft worden sind?
    Bestimmt nicht!
    Aber jetzt diese armen Bürgermeister beklagen.
    Ich nenne sowas Scheinheiligkeit!

    • A.Berger Antworten

      25/09/2015 bei 20:04

      Artikel 16a GG.

      (1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.
      (2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist. […]

      Wer zu doof ist, das zu kapieren, …

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