Eine Popcorn-Maschine bitte

Ein Kommentar von Carsten Stoffel

Ein schwieriger Spagat war es, den der Rat der Stadt am gestrigen Abend, im Walder Stadtsaal, vollführte. Über 10.000 Unterschriften hatten die Gegner der Theater-Treppe für ein Bürgerbegehren, unter welchen Umständen auch immer, gesammelt.

Bereits vor der Sitzung war klar, dass das Bürgerbegehren wohl zulässig sein würde. Ob der Rat den Bürgern folgen würde, oder nicht, stand ebenfalls vorher fest. Man müsse den Bürgerwillen respektieren, habe aber dennoch eine andere Meinung, ließ der Fraktionschef der SPD bereits vor Wochen wissen.

Die Entscheidung, das Bürgerbegehren für zulässig zu erklären, ihm inhaltlich aber nicht zu folgen, überraschte nicht wirklich. Schließlich habe die Entscheidung Symbolkraft für weitere Planungsvorhaben. Einige Beteiligte fürchteten gar, dass dies das Ende künftiger kommunaler Planungen sein könnte, wenn sich der Rat dem Druck der Straße beugen sollte. Letztlich liegt der Ball nun beim Bürger selbst. Dieser muss nun entscheiden, ob es eine Treppe geben wird, oder nicht. Dabei ist bereits heute klar, die geplante Ampelanlage lässt sich mit dem Mittel des Bürgerentscheides ohnehin nicht verhindern.

Am schlimmsten ist jedoch die Art und Weise der Auseinandersetzung zu bewerten. Hauptinitiator Ulrich Göbeler, der gestern Abend mehr als einmal zur Ordnung gerufen werden musste, sparte nicht mit Respektlosigkeiten und Zwischenrufen. Wenn dies die Kultur künftiger Auseinandersetzungen sein sollte, sollte das Hallenmanagement für den kommenden Rat eine Popcorn-Maschine anschaffen. Sachliche Debatten sind so jedenfalls kaum mehr möglich.