Mruck schließt Rücktritt nun doch nicht mehr aus

Ein Kommentar von Thorsten Hausen

Der Druck auf die linke Kreisvorsitzende Rebekka Mruck wird immer größer. Erst gestern nutze Mruck den Ruck, der aufgrund ihrer fragwürdigen Selbstdarstellung in den sozialen Netzwerken entstand, um in den Medien ein weiteres mal Mauer und DDR-Diktatur als legitim und richtig darzustellen. Heute ruderte sie in einem Interview aber schon wieder zurück. Mruck sieht sich in der Opferrolle.

Indes verweigert der Fraktionsvorsitzende Schlupp jede weitere Zusammenarbeit mit der Kreisvorsitzenden. Das ist hoch anständig, zeigt es doch, dass es durchaus Kräfte in der Linken gibt, die sich zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung bekennen. Ob Schlupp aber auch die notwendigen Mehrheiten in der Partei organisieren kann um gegenüber den politischen (noch-)Partnern eine Abwahl Mrucks zu garantieren, ist völlig offen. Zu ausgewogen sind die Kräfteverhältnisse innerhalb des linken Lagers. Das wurde zuletzt bei den schon fast humoristisch anmutenden Vorstandwahlen im vergangenen Jahr deutlich. Ebenso fraglich ist, ob eine weitere Zusammenarbeit überhaupt noch möglich ist.

Die Solinger Gestaltungsmehrheit darf jedenfalls nun mit Spannung den Dienstag erwarten. Das vor der Sondersitzung am Dienstag nun viel Politik im linken Hinterzimmer gemacht wird, erklärt sich von selbst. Neues erfuhren wir nun aus internen Kreisen der Partei. Unter anderem in einem Interview mit der Zeitung junge welt, ließ Mruck nun Entgegen ihrer bisherigen Aussage verlauten, bei der Parteisitzung am Dienstag möglicherweise doch vom Parteivorsitz zurückzutreten. Sie mache dies aber nicht vom Druck der Fraktion abhängig, sondern einzig von der Stärke des Rückhaltes in ihrer Partei. Es wird also spannend. Auch die linke Stadträtin Birgül Ünlü soll sich nach unseren Informationen mit dem Gedanken tragen, am Dienstag diesen Schritt solidarisch mit Mruck zu gehen. Ünlü und Mruck verbindet auch eine persönliche Freundschaft.

Eben diese Freundschaft macht aber auch deutlich, wie fließend die Grenzen zwischen Extremisten und Verfassungstreuen in Solingen sind. Weder Schlupp noch Ünlü können heute noch glaubhaft vermitteln, man habe von Mrucks extremistischen Neigungen nichts gewusst. Im Gegenteil, arbeitete man in den letzten Monaten nach eigenen Aussagen eng und konstruktiv zusammen. Ob demokratische oder extremistische Ambitionen vorhanden waren interessierte die linken Fraktionäre noch vor 2 Wochen nur rudimentär. Das ändert sich gerade schlagartig. Ein Schelm, der böses dabei denkt. Eine klare Distanzierung Ünlüs zur Mrucks Ausfällen erleben wir nicht. Statt dessen Solidarität. Es fällt also schwer, Ünlü als „über jeden Verdacht erhaben“ zu bezeichnen. Am Ende werden, einmal mehr, nichts als Lippenbekenntnisse stehen.

Auch die Solinger Gestaltungsmehrheit setzt sich derzeit mit dieser Frage auseinander. Wie glaubhaft ist die Linke in Solingen noch bei den Wählern von SPD, BfS und Grünen? Wie wird der Wähler auf die Tolerierung der linken Kapriolen reagieren? Es dürfte den Fraktionären aus SPD, BfS und Grünen ohnehin schwer fallen das Paktieren mit der Linken zu rechtfertigen weil deren extremistische Tendenzen schon längst vor der Gründung der Gestaltungsmehrheit bekannt waren. Vor einem halben Jahr nahm man es da nicht so genau. Und eins ist klar: Die nächste freie und demokratische und geheime Wahl kommt bestimmt, zumindest, solange Frau Mruck das Ruder der Macht noch nicht zur Gänze an sich reißen konnte.

Was bleibt? Alles dreht sich nun um die Glaubwürdigkeit. Sie ist das politische Kapital der Politik. Und in der Krise, dass haben wir gelernt, schmilzt das Kapital bekanntlich besonders schnell. Schönes Wochenende!