Entgleisungen gehören zum Tagesgeschäft

Ein Kommentar von Thorsten Hausen

Wer den Holocaust leugnet begeht in Deutschland eine Straftat. Das hat einen guten Grund. Das Unrecht, und das Leid, das unsere Vorfahren über die Welt brachten ist für einen einzelnen Menschen nicht begreifbar. Bis heute leben vereinzelt Menschen, denen allein die Erinnerung an das Erlebte ein ganzes Menschenleben lang die Hölle auf Erden bereitete. Der Respekt vor jedem einzelnen Opfer gebietet es einfach, dass wir uns dieser Verantwortung bis heute stellen.

Sicher war die Zahl der Mauer- und Stasiopfer in der DDR verhältnismäßig kleiner, aber auch hier gilt der Respekt vor jedem einzelnen Opfer. Nicht die Anzahl der Opfer bestimmt die Scham über das Geschehene, sondern allein der Umstand, das so etwas überhaupt passieren konnte. Einer Mutter ist relativ egal wieviele Menschen bei der Flucht aus der DDR starben, wenn ihr eigener Sohn zu den Opfern gehört. Einem Folteropfer der Stasi ist wenig geholfen, wenn man seine Vita als Einzelfall bagatellisiert.

Die linke Kreisvorsitzende Rebekka Mruck beeindrucken Mauertote und Folteropfer durch die DDR-Staatsgewalt scheinbar nur wenig. Sie sagt einfach mal „Danke!“. Danke, für 28 Jahre Berliner Mauer, Danke für das Stasi-Gefängnis Hohenschönhausen, danke für Friedenssicherung durch Mord und Folter.

Wer sich in Kenntnis der Vergangenheit mit einem derart unterirdischen Artikel der Zeitung „junge welt“ identifiziert, erteilt den demokratischen und freiheitlichen Grundwerten unseres Landes eine klare Absage. Wer eine politische Position außerhalb des Rahmens der Verfassung vertritt, ist laut Definition ein Extremist. Damit ist Mrucks Position durch ihr interaktives Mitteilungsbedürfnis in sozialen Netzwerken wie Facebook klar festgelegt.

Denn Veröffentlichungen wie diese sind bei weitem keine Ausnahme. Immer wieder konnte man in den letzten Monaten klare Bekenntnisse zum Kommunismus finden. Sogar „revoluzzophil“ fühlte sich Rebekka Mruck schon manchmal, und sie scheute sich nicht, dies der Welt über ihr Facebook-Profil in zahlreichen „Postings“mitzuteilen. Derartige Irrungen mögen ihr als Privatperson gegönnt sein. Doch in der verantwortungsvollen Aufgabe der Kreisvorsitzenden einer im Rat sitzenden Partei, ist das, zumindest aus meiner persönlichen Sicht, ein absolutes no go!

Wir erwarten nun wie üblich durch die Solinger Linksfraktion eine klare Absage zu Mrucks Entgleisungen. Doch die Entrüstung mit der die linke Ratsfraktion innerparteilich schon jetzt reagiert, ist nur wenig glaubwürdig. Bereits vor Mrucks Wahl war nämlich auch in Kreisen der Linksfraktion klar, welche Ambitionen Mruck antreiben. Doch aufgrund parteiinterner Querelen (wir berichteten) nahm man Mrucks Kandidatur wider besseren Wissens gerne an.

Gespannt warten wir deshalb darauf, wie die Solinger Gestaltungsmehrheit auf die mittlerweile zum Usus gehörenden Entgleisungen aus dem linken Lager reagieren wird. Immer wieder neue Distanzierungen vom extremistischen Gedankengut linker Sektierer sind nämlich auch den eigenen Wählern irgendwann nur noch schwer zu verkaufen. Dies gilt umso mehr, weil die Gestaltungsmehrheit rechnerisch im Rat auch ohne die Linke funktioniert. SPD und Grüne haben im Landtag gezeigt: es geht auch anders. Vielleicht wünscht sich am Ende mancher Wähler mehr Mut zum Rückgrat bei seinem Abgeordneten. Schönes Wochenende!