Wer im Glashaus sitzt

Carsten Stoffel_2_swEin Kommentar von Carsten Stoffel

Die Veranstaltungen der Friedrich-Ebert-Stiftung gehen weiter. Dies ist zunächst einmal zu begrüßen. Hieß es doch beim letzten Workshop noch, es handle sich um eine Wahlkampfveranstaltung für Tim Kurzbach, der inzwischen ja Oberbürgermeister ist.

Sosehr ich die scheinbare Bildungsinitiative der SPD nahen Stiftung begrüße, sosehr ärgere ich mich über die damit verbundene Bigotterie. Was bilden sich die Herren der SPD eigentlich ein, oder anders: was erlaube Strunz?

Die SPD war es, die Menschen mit Vorbehalten als Pack bezeichnete. Ich selbst wurde vom Solinger Juso-Vorsitzenden als Nazi bezeichnet. Wer dem Dogma „Flüchtlinge sind gut für Deutschland“ nicht folgt, ist ein Nazi, ein Rassist. Dies geht so weit, dass auch gestandene Kommunalpolitiker, wie Martin Bender von der BfS, sich von städtischen Angestellten und bekennenden Linksextremisten als Rassisten beschimpfen lassen müssen, ohne Intervention des Oberbürgermeisters, der auf diesem Auge erstaunlich blind ist.

So geht das nicht. Erst Recht nicht in einer Demokratie. Ja, man muss Flüchtlinge und deren massenhafte Zuwanderung nicht gutheißen und ja, man darf eine Meinung vertreten, die von anderen Meinungen abweicht, ohne ein bösartiger Rassist oder ein Nazi zu sein. Überhaupt ist die ständige Verwendung inzwischen abgegriffen und eine Beleidigung für die Opfer von wirklichen Nazis, damals wie heute.

Wer also unter dem Verweis auf Faschismus (mit denen redet man ja nicht) jede Diskussion im Keim abwürgt, hat es gerade nötig, sich über Hass-Kommentare und fehlende Diskussions-Kultur zu beklagen. Sie können nicht Menschen, die sich Sorgen machen, wie es weitergehen soll, weil die Politik bislang kein schlüssiges Konzept vorgelegt hat, als Unmenschen abwatschen, nur um sich vor unpopulären Antworten zu drücken.

Sie wollen über Demokratie reden, Herr Schäfer? Fangen sie in ihren Ortsvereinen und bei den Jusos an.

Erstellt von am 03.03.2016.