Solingen: CDU kritisiert Verfahren um Wiederwahl des Kämmerers

Haug Sebastian 1Solingen/ Der Vorsitzende der CDU Solingen, Sebastian Haug, nimmt mit Unverständnis die notwendige Wiederholung der Wahl des Stadtkämmerers zur Kenntnis. „Der Oberbürgermeister hat bei der Ratssitzung erneut sein grenzenloses Selbstbewusstsein bewiesen. Trotz des eindeutigen Hinweises auf die geltende Rechtslage durch den Rechtsdezernenten Jan Welzel vor Beginn des Wahlgangs ist Kurzbach dem Antrag auf geheime Abstimmung nicht nachgekommen und hat somit die fehlerhafte Wiederwahl seines eigenen Stadtkämmerers verursacht.“

In der Sitzung hat der OB seinen Büroleiter ans Rednerpult geschickt, damit dieser den nach Auffassung von Kurzbach einschlägigen Paragraphen verlesen könne. „Die Verlesung des falschen Paragraphen kommentierte Kurzbach süffisant mit dem Hinweis darauf, dass ein Blick ins Gesetz die Rechtsfindung erleichtere“, berichtet Rafael Sarlak, Pressesprecher der CDU. „Die fahrlässige Herbeiführung fehlerhafter Ratsbeschlüsse ist jedoch ein ernstzunehmendes Versäumnis, denn das Beherrschen der Gemeindeordnung und der Sitzungsleitung ist ein Grundhandwerkzeug eines Oberbürgermeisters. Es zeigt sich erneut, dass der OB sich nicht mit den Details seines Jobs befasst und gleichzeitig beratungsresistent auftritt“, so Sarlak weiter.

Haug kritisiert zudem, dass der OB nun versucht, sich kleinlaut aus der Affäre zu ziehen, indem er behauptet, dass kein Experte dem Verfahren in der Ratssitzung widersprochen hätte. „Aus der Aufzeichnung der Sitzung lässt sich jedoch deutlich entnehmen, dass der Rechtsdezernent den Hinweis auf die richtige Rechtslage gegeben hat. Ein klares Bekenntnis zu seinem eigenen Fehler hätte dem OB deutlich besser zu Gesicht gestanden“, so Haug abschließend.

Erstellt von am 25.02.2016.

Ein Kommentar Solingen: CDU kritisiert Verfahren um Wiederwahl des Kämmerers

  1. R. J. Hass

    26/02/2016 bei 09:13

    Hat die Stadt Solingen und die CDU keine anderen Probleme zu bewältigen? Erst wählen, nicht widersprechen und dann, wie es die CDU immer wieder kann, meckern. Provinzpolitik, an dem sich wohl alle Solinger Parteien anschließen könne. Hauptsache das Sitzungsgeld stimmt.