Solingen: BV Mitte äußert Skpesis an Holzhausstandort Schwabenstraße

Solingen/ Die Mitglieder der Bezirksvertretung Mitte kamen jetzt zu ihrer 11. Sitzung zusammen. Im Sitzungsaal 102 im Rathaus standen unter anderem verkehrspolitische Tageordnungspunkte, aber auch die Unterbringung von Flüchtlingen auf dem Programm.

Häuser wie dieses in Münster werden an der Jasper- und auch an der Zietenstraße demnächst errichtet / Foto: Stadt Solingen

Die Bezirksvertreter in Mitte sind nicht glücklich mit einem möglich Standort Schwabenstraße für ein Holzhaus in Modulbauweise für Flüchtlinge / Foto: Stadt Solingen

Holzhaus für Flüchtlinge an der Schwabenstraße

Zwei Standorte für Holzhäuser in Modulbauweise sind in Solingen bereits unter Dach und Fach. Zwei weitere sollen folgen. Während an der Jasper- in Wald und der Zietenstraße in Mitte definitiv Flüchtlingsunterkünfte entstehen werden, müssen zwei weitere Standort zunächst genehmigt werden. Schon jetzt hat die Verwaltung die Orte Neuenkamper Straße (Burg/Höhscheid) und Jasperstraße (Mitte) zur Diskussion gestellt und konkrete Planungen durchgeführt.

Die Mitglieder der Bezirksvertretung Mitte sahen auf ihrer Sitzung gestern den Standort Schwabenstraße kritisch. „Dieser Standort kommt für uns nicht in Frage. Die Schwabenstraße ist viel zu nah an der Zietenstraße, das ist für dieses Quartier recht viel“, meinte Annette Müller von den Grünen. Dem schloss sich Bezirksbürgermeister Richard Schmidt (SPD) an: „Dieser Standort ist wirklich nicht geeignet.“ Die Stadtverwaltung berichtete dem Gremium außerdem, dass inzwischen 131 Mietverträge in privatem Wohnraum für Flüchtlinge abgeschlossen werden konnten.

Verkehrssituation Birkerstraße

Seit geraumer Zeit sei die Verkehrs- und vor allem die Parksituation rund um die Birkerstraße – auch in unmittelbarer Nähe zur Hauptpost – schwierig. „Es herrscht Chaos“, betonte Hansjörg Schweikhart (CDU). Dafür seien nicht zuletzt die ausgefallene Ampelanlage an der Ecke Kölner Straße und auch die veränderte Verkehrsführung ursächlich. Die Stadtverwaltung berichtete zudem, dass rund um die Hauptpost zuletzt sehr viel mehr Parkvorgänge zu beobachten gewesen seien, als das in der Vergangenheit der Fall war.

„Wir sind dabei, die Situation weiter zu beobachten“, erklärte Sonja Häcker vom Statdienst Planung. Bezirksbürgermeister Richard Schmidt betonte, dass er sich im dortigen Bereich sogar einen Zebrastreifen vorstellen könnte, zumal „wir ohnehin die Stadt mit den wenigsten Zebrastreifen sind“, so der Sozialdemokrat.

Kreisverkehr am Weyersberg Ecke Kotter Straße

Wie von uns berichtet beantragte die CDU die Stadtverwaltung mit der Prüfung, inwiefern sich ein Kreisverkehr am Weyersberg an der Ecke Kotter- und Augustastraße realisieren lässt.

Kreisverkehr Dickenbusch

Gleichzeitig sieht es für die Umsetzung eines Kreisverkehrs im Bereich Dickenbusch schlecht aus. „Es ist beantragt worden, wir sind allerdings auf der Reserveliste“, so Sonja Häcker von der Stadtplanung. Demnach haben sich die Fördervoraussetzungen zuletzt geändert. „Uns sind die Hände gebunden. Wir sehen auch keine Chance, die Liste nach oben zu rutschen“, machte Häcker deutlich.

Baumfällung an der Konrad-Adenauer-Straße

Einstimmig votierten die Bezirksvertreter für die Fällung von drei Bäumen im Bereich Konrad-Adenauer- und Potsdamer Straße. Dabei handelt es sich um vorbereitende Maßnahmen für den 2. Bauabschnitt des Umbaus der Konrad-Adenauer-Straße. „Es ist bei dieser Maßnahme nicht möglich, diese dort stehenzulassen“, erklärte Annette Müller (Grüne). Acht Ersatzpflanzungen sollen stattdessen erfolgen.

Gisela Püschel neue Schiedsperson

Einstimmig wurde Gisela Püschel zur neuen Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk II im Stadtbezirk Mitte von den Bezirksvertretern bestellt. (bgl)

Erstellt von am 19.02.2016.