Solingen: BFS für mehr Sicherheit und Flüchtlingshaushalt

Martin BenderSolingen/ Bei einem intensiven und arbeitsreichen Klausurwochenende zum Haushalt 2016, hat die BFS zahlreiche Anträge für erarbeitet.

So fordert die Bürger Fraktion Solingen (BFS) die Erarbeitung eines Sicherheitskonzeptes, unter Einbindung der Polizei, des Ordnungsamtes, der Politik, der Jugendsozialarbeit und der Solinger Bürgerschaft.

Ziel ist es die Präsenz von Ordnungskräften „auf der Straße“ zu stärken. Die Einbindung der Solingerinnen und Solinger soll mittels Durchführung von Workshops/ Informationsveranstaltungen (aktive Bürgerbeteiligung) erfolgen.

Im Rahmen der Diskussion um ein neues Sicherheitskonzepts für Solingen soll vor Allem auch über die Themen „Videoüberwachung“ sowie „Stärkung des Solinger Ordnungsdienstes“ diskutiert werden. Ebenfalls fordert die BFS in diesem Verfahren ein „Solinger Lichtkonzept“. Dies soll die Beleuchtung der Solinger Straßen beinhalten, die seit Jahren nicht mehr beleuchtet werden. Die Beleuchtung soll über stromsparende LED-Technik erfolgen. Angsträume sollen aufgelöst und neue Angsträume vermieden werden.

Flüchtlingshaushalt gefordert

Die BFS fordert ferner eine eigene Kostenberechnung für sämtliche Kosten im Rahmen der Flüchtlingshilfe. Diese Etatberechnung versetzt die Stadt
Solingen in die Lage, gegenüber Land und Bund die entstandenen Kosten in Gänze geltend zu machen. Dieser Haushaltspunkt führe zu mehr Transparenz in dieser Frage, so die BFS.

Auch das Thema Bürgerbeteiligung, Grundsteuer, kulturelle Angebote und das Heidebad standen auf der Agenda der Politiker.

Erstellt von am 25.01.2016.