CDU: Solingen profitiert von Sofort-Hilfe des Bundes

Arne Moritz, CDU

Arne Moritz, CDU

Solingen/„Gute Nachricht aus Berlin: Im kommenden Jahr erreicht die nächste Stufe der Hilfe des Bundes für die Kommunen auch Solingen. 1,059 Mio. Euro sind eine wichtige Unterstützung für unsere Stadt. Gerade zum jetzigen Zeitpunkt, wo die rot-grüne Landesregierung eine Haushaltssperre verhängt und die Auswirkungen für die kommunalen Haushalte noch völlig offen sind, ist der Geldsegen aus Berlin ein wichtiges Signal des Bundes zur finanziellen Stärkung der kommunalen Ebene“, erklärt der Solinger CDU-Abgeordnete Arne Moritz.

„Nachdem der Bund bereits vollständig die kommunalen Kosten der Grundsicherung übernommen hat, unterstützt die Bundesregierung die Städte und Gemeinden weiter. Insgesamt eine Milliarde Euro jährlich wird den Städten, Gemeinden und Kreisen in den kommenden drei Jahren zur Verfügung gestellt. Nach Nordrhein-Westfalen fließen allein rund 250 Millionen Euro jährlich. Diese Entlastung der Kommunen erfolgt dabei hälftig durch einen höheren Anteil des Bundes an den Kosten der Unterkunft und durch einen höheren Anteil der Gemeinden an der Umsatzsteuer. Nachdem der Verteilungsschlüssel festgelegt wurde, liegt eine erste Modellrechnung vor, was die Sofort-Hilfe des Bundes für jeden Kreis und jede Stadt in Zahlen bedeutet:

Allein aus dem erhöhten Umsatzsteueranteil fließen zusätzlich 1,059 Mio. Euro nach Solingen. Dazu kommt eine weitere Entlastung durch die erhöhte Beteiligung an den Kosten der Unterkunft in Höhe von weiteren 1,2 Mio. Euro. Insgesamt macht dies für Solingen eine Entlastung in Höhe von 2,259 Mio. Euro.

Erstellt von am 09.07.2014.